Monat Mai (Teil 1)

bochum
Der 4. Juni naht. Wie gewohnt lest ihr hier, was bis jetzt im Mai passiert ist – diesmal schon Mitte des Monats. In den letzten 2 Wochen vor dem Aufmarsch wird ja sicher noch so einiges passieren.

Es war wieder viel los, zuerst am 1. Mai in Bochum. Dort marschierte die NPD NRW und erntete massive Gegenproteste. Ca. 2.500 Menschen waren gegen sie auf der Straße. Die Polizei war brutal drauf. 300 Menschen waren für mehrere Stunden in Gewahrsam und einer Person wurde mit einem gezielten Schlag der Arm gebrochen. Die Polizei, so wird der Betroffene zitiert, habe nur gesagt: „Warum gehst du auch Sonntags auf eine Demo anstatt Zuhause zu bleiben?“ Weißte Bescheid.

Die Vorbereitungen und die Mobilisierung zum NoTddZ laufen rege weiter. Am 7. Mai haben wir unsere Soli-Party „Partysane“ gefeiert. Mit nettem Konzert, guter Musik und viel leckeren Longdrinks haben wir uns die Nacht um die Ohren geschlagen. Partysane lohnt sich einfach immer. In der Stadt tauchen mittlerweile überall Plakate, z.T. in mehreren Sprachen auf. Auf der Westtribüne im Stadion erschien ein Banner, mit dem zu den Gegenprotesten aufgerufen wurde. Das Schauspielhaus bastelt, u.a. mit Schüler*innen, fleißig an den aufblasbaren Würfeln weiter. Bundesweit finden Mobi-Vorträge zum NoTddZ statt: Frankfurt/Oder, Potsdam, Hannover, Göttingen, Köln und Aachen – um nur einen Bruchteil zu nennen. Es ist also eine Menge los und wir freuen uns über die regen Aktivitäten allerorts!

Seit Mitte April mobilisieren die Neonazis zu ihrem TddZ. Am 1. Mai in Bochum und Erfurt rührten sie die Werbetrommeln. In Erfurt warb Michael Brück gezielt seine „ostdeutschen Kamerad*innen“, doch nach Dortmund zu kommen. Im Vergleich zu den „Antikriegstags“-Mobilisierungen sieht das Ganze aber recht mopsig aus. Die Polizei hat die Zahl der erwarteten Nazis von 1500 auf „mehrere Hundert“ heruntergeschraubt. Die Nazis jammern entsprechend in ihrem Podcast darüber, dass die heutigen „Autonomen Nationalisten“ auch nur noch „Facebooknazis“ seien und die AfD als vermeintlich falsche Alternative ihnen die Butter vom Brot nimmt.

Derweil sich ihre Reihen lichten: Wegen Volksverhetzung darf sich Christoph Drewer verantworten: ein Jahr Knast ohne Bewährung. Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Partei „Die Rechte“ war im Januar in Münster schon zu zwei Jahren ohne Bewährung wegen antisemitischer Äußerungen verurteilt worden. Viel Zeit, um über ein verkorkstes Leben nachzudenken. Farewell, Herr Drewer!

Am 20. Mai hat Polizeipräsident Gregor Lange angekündigt, dass der TddZ nicht in der Dortmunder Nordstadt stattfinden wird. Auf eine konkrete polizeiliche Gefahrenprognose hin hat er durchgesetzt, dass die Veranstaltung in Außenbereichen Dortmunds laufen wird. Ein Aufmarsch in Dortmunds Nordstadt ist für die Polizei Dortmund nicht durchführbar. Nicht City, nicht Nordstadt. Wo genau, ist weiterhin unklar. Wir fordern natürlich weiterhin die zeitige Veröffentlichung der Naziroute.